Presse

FLZ – 12. Dezember 2013

CSU-internes Duell perfekt

Bürgerforum Herrieden nominiert Jechnerer als Brandl-Herausforderer

 

Durch die Gründung des Bürgerforums Herrieden im Oktober wurde das politische Gefüge in der Altmühlstadt kräftig in Schwingung versetzt. Wie berichtet, war die neue Gruppe unter Federführung der CSU-Stadträte Armin Jechnerer und Aurelia Pelka ins Leben gerufen worden, die unzufrieden sind mit der Arbeit es christsozialen Bürgermeisters Alfons Brandl. Den Anspruch Letzteren abzulösen, bekräftigten die Mitglieder jetzt, indem sie für die Kommunalwahl im März 2014 Jechnerer offiziell als Herausforderer des Amtsinhabers kürten.

Der 46-jährige Gymnasiallehrer gehört dem Herrieder Stadtrat seit 2008 für die CSU an. Weil er selber nicht vorhat, aus Fraktion und Partei auszutreten, ergibt sich für die Christsozialen in der Altmühlstadt mit Blick auf die Kommunalwahl am 16. März 2014 eine sehr spezielle Konstellation, denn der Ortsverband hatte bereits vor Monaten den seit 2002 amtierenden Rathauschef Alfons Brandl erneut als Bürgermeisterkandidaten nominiert. Die Herrieder werden somit, wenn sich nichts mehr ändert, in gut drei Monaten die Wahl zwischen zwei Männern mit gleichem Parteibuch haben. Ob es bei dem nun feststehenden Duo bleibt, oder noch jemand auf den Zug aufspringt, ist unklar. Dem Vernehmen nach sind zumindest die Freien Wähler noch auf Kandidatensuche.

In seiner Bewerbungsrede vor den versammelten Angehörigendes Bürgerforums – 17 der inzwischen 31 Mitglieder waren anwesend – machte Jechnerer deutlich, was aus Sicht der Gruppe schief läuft in der aktuellen Stadtpolitik. Zum Bruch mit Brandl habe letztendlich dessen Vorgehen bei den wichtigen Themen Schule, Breitband und Stadtschloss geführt, so Jechnerer. Beider Konzeption der Schulbaumaßnahmen sei lange mit falschen Zahlen gearbeitet worden. Und bei den Projekten Breitband oder Stadtschloss habe der Bürgermeister lieber auf teure externe Berater gesetzt, statt auf die vor Ortvorhandene Kompetenz zu bauen. In Sachen schnelles Internet seien andere Kommunen mit deutlich geringerem Geldeinsatz inzwischen viel weiter. „Wir haben maximales Marketing und maximale Verwaltung. Aber das Gestalten ist mangelhaft“, so Jechnerer. Es sei auch „ärgerlich, dass uns in Sachen Tourismus Wassertrüdingen längst überholt hat“.

Bei der Erarbeitung und Umsetzung politischer Inhalte wolle das Bürgerforum seinem  Namen gerecht werden und stark auf den Austausch mit der Bevölkerung setzen. Auch um eine Verbesserung des Verhältnisses zu den Nachbargemeinden des AGIL-Verbunds werde sich die Gruppe bemühen, so Jechnerer.

Seiner Berufung zum Bürgermeisterkandidaten war die Nominierung der 20 Stadratskandidaten der Gruppe vorausgegangen. Die Liste wird angeführt von Armin Jechnerer und Aurelia Pelka. Bei den 18 weiteren Bewerbernhandelt es sich um Bernd Lohbauer, Ingeborg Maucksch, Arnold Pelka, Martina Witteck, Walter Hüftlein, Sandra Eichelberger, Stefan Heumann, Erika Hertlein-Grab, Peter Faigle, Kristin Ehrhardt, Alessandro Di Bella, Nathalie Nagel, Klaus Lohbauer, Irmgard Merk-Seeberger, Stefan Zeisel, Tanja Viehmann, Ute Sand und Bettina Hausner. 

 

Leserbrief von Wolfgang Maucksch - 03.12.13 FLZ

Zum Leserbrief von Frau Yvonne Haundel, Herrieden:  „Niemand ist fehlerfrei“ 30.11.13 FLZ-Lokales

Unstrittig ist, dass erstens von vorne herein bekannt war, dass das geplante Herrieder Outlet-Center gegen das Landesplanungsrecht verstieß, dass zweitens ebenfalls vom ersten Tag an bekannt war, dass sich Glasfasernetze ohne hohe Anmeldegebühren nur in dicht bebauten Lagen wie innerhalb des Münchner Mittleren Ringes rentieren, dass drittens vor Baubeginn der Herrieder Ganztagesschule bekannt war, dass sie wegen nicht ausreichender Nachfrage in allen Klassenstufen als Zahnlückenschule zu groß gebaut würde, dass viertens der Stadt noch beim Kauf der Stadtburgruine der Verwendungszweck und die Instandsetzungskosten unbekannt waren, und schließlich dass fünftens bekannt ist, dass Lagerhalter wie Playmobil pro Hektar nur etwa ein Zehntel so viel Gewerbesteuer einbringen wie produzierendes Gewerbe. Die Stadt Herrieden hat das Motto, das an der Ansbacher Bezirksmolkerei gemalt stand „Erst besinn`s, dann beginn`s“ einfach umgedreht, mit der Folge, dass die Schulden anstiegen, aber sinnvolle Ergebnisse ausblieben. Darauf hinzuweisen, kann als Bürgerpflicht angesehen werden.

 

Leserbrief von Wolfgang Maucksch - 21.11.13 FLZ

Die Stadt Herrieden sagt unerwartete Mehreinnahmen von 4 Mio. € bei der Gewerbesteuer voraus und denkt zuerst daran, dieses Geld für die Stadtburgruine und die Glasfaserverkabelung zu investieren. Diese Mehreinnahmen unterliegen jedoch der Kreisumlage, außerdem werden die Schlüsselzuweisungen im nächsten Jahr gekürzt, so dass von diesen 4 Mio.€ nicht viel übrig bleibt. Verbleibende Überschüsse sollten nicht für Bürgermeisterdenkmäler, sondern für die Tilgung der in den letzten Jahren stark angestiegenen Schulden der Stadt und seines Schulverbandes verwendet werden. Nun soll doch Geld für die planlos gekaufte Burgruine verwendet werden, nachdem das Heimatmuseum dort nicht zügig einziehen will.

Es ist schon merkwürdig, wenn die Stadt nun für die Glasfaserverkabelung Geld aufwenden will, denn ursprünglich wurde die Zustimmung aller Stadträte für die Verkabelung mit dem Argument erzielt, die Verkabelung bezahle sich selber und benötige noch nicht einmal Zuschüsse.

 

WIB-Artikel vom 31. Oktober 2013 

WIB 31.Oktober 2013

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

WIB 31. Oktober 2013
Mit freundlicher Genehmigung von Bernd Höllein
WIB2013OKT312.jpg [ 1.1 MB ]

 

FLZ-Artikel vom 29. Oktober 2013

Der Redakteur Jürgen Binder berichtet:  

 

Brandl-Kritiker in Herrieder CSU machen Ernst

Armin Jechnerer und Aurelia Pelka gründen „Bürgerforum“und wollen mit eigener Liste zur Wahl antreten.

 

Herrieden: Der Christsoziale Alfons Brandl, seit 2002 Herrieder Bürgermeister, möchte das Amt gern behalten und wurde für die Kommunalwahl 2014 vom CSU-Ortsverband erneut zum Kandidaten gekürt. Dass es in der Altmühlstadt außerhalb der CSU Leute gibt, die seine Arbeit kritisch sehen, überrascht nicht weiter. Eher ungewöhnlich ist aber, dass jetzt zwei amtierende CSU-Stadträte eine neue Gruppe gründeten, weil sie die Wiederwahl ihres „Parteifreunds“ verhindern möchten.

 

Bei den „Ausscherern - und das macht die Angelegenheit noch etwas pikanter - handelt es sich keineswegs um Leute aus der zweiten Reihe der mit 8 Personen stärksten Fraktion im Herrieder Stadtrat, sondern um einflussreiche Wortführer. Die Rede ist von Aurelia Pelka, der amtierenden CSU-Fraktionsvorsitzenden, und Armin Jechnerer, einem  der aktivsten Diskutanten in den Sitzungen des Gremiums.

 

Bürgermeister-Kandidatur noch offen

Beide machten gegenüber der Fränkischen Landeszeitung keinen Hehl daraus, dass es ihnen am liebsten gewesen wäre, wenn sich Alfons Brandl mit Blick auf die Wahl 2014 für eine berufliche Veränderung entschieden hätte. Weil er aber erneut antreten will, zogen Jechnerer und Pelka jetzt Konsequenzen und gründeten zusammen mit Petra Kötzel von den Freien Wählern sowie einer Reihe bislang politisch ungebundenen Einheimischer das „BürgerforumHerrieden“, das bei der Wahl im März 2014 mit einer eigenen Stadtratsliste antreten will und sich auch offen hält, noch einen Bürgermeister-Kandidaten zu nominieren. Über diese Frage sei noch nicht endgültig entschieden, sagt Armin Jechnerer, der selber als möglicher Konkurrent seines Parteikollegen Brandl gehandelt wird.

Zu den Hauptthemenfeldern, bei deren Bearbeitung aus Sicht des neuen Bürgerforums in der Vergangenheit unter der Regie von Bürgermeister Brandl vieles schlecht gelaufen ist, gehören das Breitband-Projekt und die Stadtschloss-Konzeption. In beiden Fällen sei ein „Riesenmarketing“ gelaufen. Mit der Lieferung konkreter Ergebnisse sehe es aber mau aus, so Jechnerer, der es dem Bürgermeister auch persönlich ankreidet, dass er sich nie für das Tourismus-Konzept interessiert habe, an welchem er - Jechnerer - lange mit „Herzblut“ gearbeitet habe. Und dann sind da noch der Umgang mit den städtischen Finanzen bei der Erweiterung und Sanierung der Grund- und Mittelschule, so Jechnerer. Hier habe der Rathauschef mit unrealistisch hohen Schülerzahl-Prognosen operiert, um die von ihm bevorzugten Lösungen zu untermauern .

Bei der Schulkonzeption, einer eminent wichtigen Zukunftsangelegenheit für Stadt und Umland, die auch massiv ins Geld gehe, fehle leider ein „Masterplan“ ergänzt Aurelia Pelka. Auch beim Breitband-Projekt sei Brandl eher beratungsresistent gewesen. „Wir möchten nicht, dass beim Stadtschloss das Gleiche passiert“, sagt sie. Brandls politisches Motto laute "Unmögliches zu wagen, um das Mögliche zu erreichen", so Armin Jechnerer: „Wir finden hingegen, dass vorrangig solide und fleißig am Möglichen gearbeitet werden sollte, um dieses nicht unmöglich zu machen.“

In die Rolle eines reinen „Brandl-Kritisier-Clubs“ will sich das Bürgerforum aber nicht drängen lassen. „Wir wollen frischen Wind reinbringen und mit unseren Themen Leuten ein Angebot machen, die sich bisher nicht so wiederfinden in der Stadtpolitik“, sagt Aurelia Pelka. Es gehe in der Tat vorrangig um Inhalte, ergänzt Armin Jechnerer. Für sinnvolle Dinge solle durchausauch weiterhin Geld in die Hand genommen werden. „Aber die Würfe müssen auch mal ins Ziel gehen.“ Zuletzt sei das in Herrieden immer seltener der Fall gewesen, was in der Stadt für ein gewisses „Gefühl der Lähmung“ gesorgt habe. Die beiden Brandl-Kritiker mit CSU-Parteibuch sehen übrigens keine Veranlassung, dem christsozialen Ortsverband den Rücken zu kehren. Auch der CSU-Fraktion werden sie weiterhin angehören. Aurelia Pelka hält es angesichts der neuen Entwicklung aber für geboten, ihr Sprecheramt niederzulegen. Bei der Nominierungsversammlung im Juli, bei der Alfons Brandl mit 35 von 39 Stimmenerneut zum Kandidaten gekürt worden war, hatten Jechnerer und Pelka gefehlt und deshalb auch nicht mitvotiert.

 

Leserbrief von Stefan Heumann, veröffentlicht in der FLZ im Oktober 2013 

Regierungsstandort Herrieden

Heimatministerium ins Herrieder Stadtschloss – dieses Ziel verfolgt also nun die Stadtspitze. Der Imagegewinn für die Vertreter Herriedens wäre freilich enorm. Da spielt es dann auch keine Rolle, dass sich seit Jahren ein Initiativkreis engagierter Bürger konstruktive Gedanken zur bürgernahen Nutzung gemacht hat oder dass der Bürgermeister erst im Juli Kreisheimatpfleger Zöller wissen ließ, dass das„Stadtschloss in Bürgerhand bleiben muss“. Das passt ins Bild der vergangenen Jahre: Zuerst wird gewirbelt, um das Image Herriedens medienwirksam „gigantisch“ zu verbessern, anschließend verwaltet man ein aus dem Ruder gelaufenes Großprojekt - Stichwort: Breitband. Wie wäre es denn, wenn statt Imagegewinns die Inhalte im Vordergrund stünden? Hierfür wäre allerdings konzeptionelles Arbeiten erforderlich. Auf echte Konzepte und deren zielgerichtete Umsetzung warten die Herrieder jedoch in vielen Bereichen vergebens. Gleichzeitig sind die finanziellen Polster der Stadt bedrohlich geschmolzen, sodass mehr denn je Handlungsbedarf besteht. Herrieden braucht nicht noch mehr Imagekampagnen,sondern zukunftsfähige Konzepte!

 

Leserbrief von Wolfgang Maucksch, veröffentlicht in der FLZ am 29.10.13
Brandl wurde als angeblich erfahrener oberbayerischer Gemeindekämmerer als Kandidat der Freien Wähler gegen einen weniger jugendlichen niederbayerischen Kandidaten der CSU 2002 erstmalig als Herrieder Bürgermeister gewählt. Er trat nach einer Schamfrist gleich zur CSU über und wurde nach einer weiteren Schamfrist von der auch zur Sparsamkeit verpflichteten Mehrheitspartei gleich vom Normaltarif A15 zum Spitzentarif A16 mit einer Aufstockung von 6000 € im Jahr befördert. Will die Stadt in Anbetracht der in Brandls Amtszeit kräftig zugenommenen Schulden zukünftig sparen, so wählt sie einen ergebnisorientierten, wirtschaftlich denkenden neuen Bürgermeister, der dann wieder mit A15 anfangen muss, und normalerweise lange auf eine Aufstockung durch die Mehrheitsfraktion warten muss. Ob sich ein solcher Kandidat findet?

 

Leserbrief von Armin Jechnerer, veröffentlicht in der FLZ am 21. Juni 2013 

Traumschloss?!

2009 hat die Stadt Herrieden das sog. Stadtschloss erworben. Viele Nutzungen – vom Gymnasium bis zur Blindeneinrichtung – wurden seitdem ins Spiel gebracht, die Einrichtung einer Sehbehinderten-Institution sogar vertieft. Inzwischen hat sich der Kontext der Altstadtentwicklung deutlich verändert: das Herrieder Rathaus muss saniert werden, das Archiv ist dringend renovierungsbedürftig, die Nutzung des Gebäudes, in dem die Musikschule untergebracht ist, wird sich ändern, die Nürnberger Blindeneinrichtung kann aus unterschiedlichen Gründen das Areal nicht weiter überplanen. Daher scheint der Wunsch vieler Herrieder sinnvoller denn je, das Schloss samt Außenanlagen zu nutzen als Rathaus, Ratskeller, Biergarten, Archiv, kleines Museum zur Stadtgeschichte und Musikschule. Ein solch nachhaltiger Impuls zur Innenstadtentwicklung entspräche einerseits der Historie des Gebäudes und würde dieses andererseits dauerhaft  zu „unserem Schloss“ machen.

 

Leserbrief von Wolfgang Maucksch - 6.6.13 FLZ

Anstatt die Bürger in dichter Folge mit angeblichen Wohltaten zu überraschen, wäre es besser gewesen, wenn die Stadt Bürgerentscheide über die sündhaft teuere Glasfaserverkabelung, über den Kauf der nur sehr teuer sanierbaren Stadtburgruine und über die hohen Investitionen in die zunehmend leerfallenden Schulgebäude sowie über die Vergabe des gesamten autobahnnahen Gewerbegebietes nur für Lagerzwecke bewirkt hätte.

Vergleich: Die vom Wahlkreisabgeordneten Verkehrsminister Ramsauer der Stadt Bad Reichenhall aufgedrängte und von einer breiten Stadtratsmehrheit unterstützte 166 Mio. € teure Bundesstraßen-Untertunnelungder Stadt wurde in einem von der Stadt bewirkten Bürgerentscheid am 21.4.13 abgelehnt. Denn Bürger haben etwas gegen zu viele Politikerdenkmäler und fühlen sich mehr als Politiker für öffentliche Haushalte zuständig.

 

Leserbrief von Wolfgang Maucksch - 14.6.12 FLZ

Die Risiken für die Stadt wurden am Anfang heruntergespielt.In der großen Glasfaser-Werbeveranstaltung am 4.11.10 in der Schule sagte der Bürgermeister, dass zehn Mio. € Investitionskosten, auf 2500 Herrieder Haushalte verteilt, jeweils 400 € Kosten verursachten, die durch monatliche netzbedingte Einnahmen von 50 € pro Haushalt problemlos getilgt würden. Mein Hinweis, dass nicht Kosten von 400, sondern von 4000 € pro Haushalt anfielen, und dass die Einnahmen auch für den Betrieb und die Steuern herhalten müssten, ging mangels Mikrofon recht unter. Nun werden die bis zehn Mio. € schweren Bürgschaftsrisiken für die Stadt heruntergespielt. Die Glasfasertechnik ist sehr teuer und wird zukünftig durch wirtschaftlichere Funklösungen ersetzt werden. Die Stadt bürgt dafür, subventioniert also eine Firma, die vom Bürgermeister geleitet wird, und deren Vertrag mit der Holsteiner Betreiberfirma weiterhin nicht veröffentlicht ist. Würden Konkurrenzfirmen auch diese städtische Bürgschaft erhalten, könnten sie u.U. die Leistungen billiger anbieten.

 

Leserbrief von Wolfgang Maucksch - 28.6.11 FLZ

Die Stadt Herrieden und ihre Helfer erzielten Ende 2010 zwischen 1900 Haushalten und der Ortsnetz-GmbH jeweils sechsseitige Breitband-Einzelverträge mit achtseitigem kompliziertem Kleingedruckten. Dafür war städtisches Personal weit über eine Stunde pro Vertrag eingebunden, so dass Ende 2010 die Stadtverwaltung für andere Aufgaben halbwegs lahm gelegt war. Da – pro Monat  und ohne MWSt – nur 30 € und nicht die kalkulierten 50 € pro Vertrag, und da auch 10% weniger Verträge als kalkuliert erzielt wurden, erwiesen sich diese 1900 Verträge als Makulatur. Dieses eindeutige Ergebnis war vorhersehbar. Ein zweiter Anlauf wird nur klappen, wenn einzelne Private umfangreich und unkündbar investieren, damit die Finanzierungskosten für das Restgeld überschaubar bleiben. Eine Wiederholung der Subventionierung einer einzelnen Privatfirma durch städtische Personalbereitstellung und ein weiteres Unter-Verschluss-Halten des Vertrages mit der Betreiberfirma könnten problematisch sein.

 

Leserbrief von Wolfgang Maucksch - 15.12.10 FLZ

Es ist absehbar, dass das Herrieder Glasfaservorhaben an defizitärer Akzeptanz scheitert. Denn erstens geht der Gewinn mehrheitlich an eine fremde Internetfirma, obwohl die Stadt für Verluste bürgt. Zweitens ist die Kosten-Nutzen-Relation für sehr viele zu schlecht: Ich zahle bisher 25 €/Monat für Internet, Telefon und TV, und soll zukünftig 60 € zahlen, und zwar für etwas schnelleres Internet, aber schlechteres TV-Programmsprektrum.

Die Holsteiner Firma kann mehrheitsbedingt die Tarife und ihre Gewinne erhöhen, so dass, wenn viele Herrieder abspringen, die Stadt haftet. Sinnvoll wäre ein zweiter Versuch mit der Stadt als Unternehmensträgerin; geringeren Gebühren, nicht 50 Mbit/s Leistung, sondern 200, mit Sicherheitsringleitung und ohne Flatratedeckelung. Dann bleibt der Stadt das Risiko, dass Glasfasern bald durch UMTS ersetzt werden. Woanders werden Glasfasern und UMTS durch das Konjunkturpaket verbilligt. Die privaten Werber hatten das Einwohnermelderegister, so dass zu hoffen ist, dass wenigstens beim städtischen Netzbetrieb der Datenschutz greift.